Patente

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Patente

Mit Allerhöchster Genehmigung Sr. Majestät des Königs ist mir unter dem
30. Januar d. J. ein Patent über das ausschließliche Recht :
auf die Anwendung eines als Zusatz zur Bereitung der Masse feuerfester
Mauer - Dach - und Werksteine für neu und eigenthümlich erkannten
Materials für den ganzen Umfang des Preuß. Staats auf 8 nacheinander folgende Jahre gültig ,
erteilt worden.
Indem ich dieses , dem Publikandum vom 14. Oktober 1815 gemäß , hiermit zur
öffentlichen Kenntniß bringe, ersuche ich sogleich diejenigen , die jenes Material
zur Fabrikation künstlicher Stein und Tonwaren benutzen wollen , sich in portofreien
Briefen an mich zu wenden.

Berlin den 15. Februar 1834
　
Carl Friedrich Wilhelm Reichard , Markgrafen - Strasse Nr. 58
　
Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1831

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Patente

Von den hohen Ministerien der geistlichen Angelegenheiten und des Innern ist,
auf Allerhöchsten Befehl Sr. Majestät mir unter dem 14. Januar 1831 , von diesem Tage an , auf 10 Jahre und für den ganzen Umfang der Pr. Monarchie ein Privilegium :
auf die von mir herausgebende physische Hemisphär - und Planiglob - Karten von verschiedenem Maaßstabe , welche mit mehreren oder wenigern Reihen von dem Systeme gemäßen Constructions - Linien und Constructions - Punkten besetzt,
und zur Erläuterung der ersten Abteilung der von mir bekannt zu machenden physischen Erdbeschreibungen bestimmt sind ,
erteilt worden , was ich hiermit bekannt mache.

Berlin , am 04. Februar 1831

Sv. P. Ägren ,

Professor an der Königl. Schwedischen Kriegs - Akedemie zu Carlsberg bei Stockholm


Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1831

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Patente :

Mit Allerhöchster Genehmigung Sr. Majestät des Königs ist mir unter dem 19. Februar 1831 von dem hohen Ministerio des Innern ein Patent :
1) auf eine von mir erbaute in der ganzen Zusammensetzung ihrer Bewegungsteile und in mehreren Einzelheiten für neu und eigenthümlich erkannte Veritical - Fein - Spinn - Maschine für Wollstreichgarn ;
2) auf die durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene für neu und eigenthümlich erkannten , Streichmaschine für Wolle , anzubringenden Vorrichtungen Locken ohne Ende zu fertigen ,
3) auf die Anfertigung und den Gebrauch einer, ebenfalls durch Zeichnung und Beschreibung erläuterten und in der Art ihrer Zusammensetzung und Anwendung auf Spinnen und fasrigen Stoffen , für neu und eigenthümlich erkannten Spindel,
　
für die unter 1. und 2. gedachten Maschinen auf 10 , und für die unter Nr. 3 angeführte Spindel auf 8 nach einander folgende Jahre , von dem genannten Tage ab und für den ganzen Umfang des Preuß. Staats erteilt worden.
Dieses mache ich dem höhen Publikando vom 14. Oktober 1815 gemäß, hierdurch öffentlich bekannt.

Berlin den 10. März 1831
　
J. G. Hofmann , Zögling des Königl. Gewerbe - Instituts und Bau - Conducteur.
　
Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1831

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Patent

Mit Allerhöchster Genehmigung Sr. Majestät des Königs ist mir von dem Hohen Ministerio des Innern unter dem 22. Februar 1831 , von diesem Tage ab , auf 10 nach einander folgende Jahre und für den ganzen Umfang des Preuß. Staats ein Patent :
　
auf eine von Hr. Zuber mitgeteilte durch Zeichnung und Beschreibung verdeutlichte Maschine zur Anfertigung von Papier ohne Ende , in ihrer ganzen Verbindung auf die für neu und eigenthümlich anerkannte Vorrichtungen zum Rühren und Zuleiten des Papierstoffes und zur Bildung eines Bogens aus demselben,
erteilt worden , welches ich dem Hohen Publicando vom 14. Oktober 1815 gemäß , hierdurch zur öffentlichen Kenntniß bringe.
　
Der Kaufmann , Daniel Brüninghausen , Vater , in Cöln
　
Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1831

[Marlies]

Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Minden, Ausgabe 15. Januar 1864

Dem Maschinenbauer Ernst Köhler in Guben ist unter dem 2.Januar 1864 ein Patent auf eine, nach vorgelegter Zeichnung und Beschreibung für neu und eigenthümlich anerkannte Anordnung von mehrtheiligen Schützenkästen für mechanische Webstühle auf fünf Jahre, von jenem Tag an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Minden den 7. Januar 1864

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Patente

Dem Bau - Inspektor Nünnecke zu Neustadt bei Magdeburg ist unter dem 25. Mai d. J. ein auf 8 hinter einander folgende Jahre , vom Ausfertigungstage an gerrechnet , und im ganzen Umfange des Staats gültiges Patent :
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene , für neu und eigentümlich erkannte Einrichtung der Zuströmung und Abführung des Feuers eines runden Backofens erteilt worden.
　
　
Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1832

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Patente : BRENNECKE zu Düsseldorf

Dem Buchdrucker J. G. Ch. Brennecke zu Düsseldorf ist unter dem 26. April d. J. ein 8 hinter einander folgende Jahre , vom Tage der Ausfertigung an gerrechnet , und für den ganzen Preuß. Staat gültiges Patent
auf die alleinige Anfertigung und Benutzung einer durch Zeichnung und Beschreibung erläuterten Buch - und - Zeug - Druck - Maschine in ihrer ganzen Zusammensetzung so weit sie als neu und eigentümlich annerkannt worden , erteilt worden.
　
　
Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1832

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Patente : APEL zu Delitzsch

Dem Kaufmann Karl Wilhelm Apel zu Delitzsch ist ein Patent auf eine von dem Inspektor des physikal. Apparats an der Universität Leipzig , August Wilhelm Fuchs , angegebene Presse mit zusammengesetzten Hebeln und veränderlichen Stützpunkten in ihrer ganzen , mittels Zeichnung und Beschreibung erläuterten , für neu und eigentümlich erkannten Zusammensetzung jedoch ohne Jemand in der Anwendung der einzelnen bekannten Teile derselben , allein oder in einer anderen Zusammensetzung , zu beschränken,
auf 6 nacheinander folgende Jahre , vom 1. Februar 1832 , dem Tage der Ausfertigung an gerechnet und für den ganzen Umfang der Monarchie erteilt worden .
　
Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1832.

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Patente : OECHELHÄUSER zu Siegen

Dem Papierfabrikanten Johann Oechelhäuser zu Siegen ist ein Patent :

1) auf die Anwendung der für neu und eigentümlich anerkannten , durch Zeichnung und Beschreibung erläuterten Einrichtung zur Reinigung des Papierzeuges und zur Trennung des Ganzzeuges vom Halbzeuge , sowohl für sich , als in Verbindung mit den bekannten Holländern und Stampfen.
　
2) auf die ebenfalls durch Zeichnung und Beschreibung erläuterte Dampf - Trocken - Verrichtung für die in der Bütte geschöpften und geformten Papierbogen , in ihrer ganzen Zusammensetzung ,
für den Zeitraum von 10 nacheinander folgenden Jahren und für den ganzen Umfang der Monarchie unter dem 17. Januar d. J. erteilt worden.
　
Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1832.

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Patente

Dem Kaufmann und Gasthausbesitzer C. G. Kettenbeil zu Nordhausen ist unter dem 19. Januar 1833 ein , vom Tage der Ausfertigung an gerechnet , 10 hinter einander folgende Jahre und für den Umfang der Monarchie gültiges Patent :
　
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung dargestellte , für neu und eigentümlich anerkannte Construction der Flügel an horizontalen Windmühlen und auf die damit in Verbindung stehende Vorrichtung zum Stellen und Einziehen der Flügel ,
erteilt worden.
　
Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1833

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VOGEL Frankfurt am Main

Dem Litographen F. C. Vogel zu Frankfurt am Main ist ein auf von ihm
herauszugebendes Kunstwerk unter dem Titel :
" F. C. VOGELS , " Panorama des Rheins ,
oder Ansichten des rechten und linken Rheinufers von Main bis Koblenz "
ein Privilegium für die ganze Preußische Monarchie erteilt worden.
Juni 1833
　
Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1833

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Patente

Der Handlung Hoffmann und Barandon zu Stettin ist ein vom 28 . Juni 1833 ;
8 hinter einander folgende Jahre im ganzen Umfange des Preußischen Staats gültiges Patent
auf eine mittelst Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene , an den Schieß - Gewehren angebrachte
mechanische Vorrichtung zum Aufsetzen der Zündhütchen , insoweit sie als neu und eigentümlich erkannt worden ,
erteilt worden .
　
Amtsblatt der Königlichen Regierung zu trier 1833

[itau]

Patente

Dem Maschinenbauer Regnier Poncelet zu Aachen ist unter dem 25. Juni 1833 ,

ein auf 6 hintereinander folgende Jahre , vom Tage der Ausfertigung an gerechnet , und für den ganzen Umfang des Preuß. Staats gültiges Patent
auf das von ihm an rotirenden Dampfmaschinen angebrachte Flügelrad zur schnelleren Abführung der bereits benutzten Dämpfe in die Atmosphäre , insoweit es in seiner Zusammensetzung und Anordnung der Verbindung für patentfähig erachtet worden ;
auf Röhren - Kessel , insoweit sie als neu und eigentümlich anerkannt worden ;
auf neu und eigentümlich gebaute Wagen für ebenfalls neu konstruirte Eisenbahnen ,
　
erteilt worden .
　
　
Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1833.

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Patente

Der Hofrath und Geheime Registrator Vogel in Berlin hat unter dem 2. Oktober 1833 ein Patent
auf eine durch Beschreibung und Modell erläuterte , für neu und eigentümlich erkannte Einrichtung einer Kaffee - Maschine
erhalten , welches von dem gedachten Tage ab 5 hinter einander folgende Jahre und im ganzen Umfange des Preußischen Staates gültig ist.
　
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Dem Heinrich Uhlhorn zu Grevenbroich im Reg.- Bezirk Düsseldorf , ist ein 8 hinter einander folgende Jahre , vom 1. Oktober 1833 , als dem Ausfertigungs - Tage , an gerrechnet , gültiges Patent
auf eine von dem Lithographen Schlicht in Mannheim erfunde Steindruck - Presse , insoweit sie in ihrer durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung für neu und eigentümlich erkannt ist ,
für den ganzen Umfang des Preuß. Staats erteilt worden.
　
Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1833

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Patent : WISZNIEWSKI

Das den Instrumentenmachern Gebrüder Jakob Bernhard und Friedrich Benjamin Wiszniewski zu Danzig unter dem 14. November 1833 auf 5 Jahre und für die Provinz Preußen erteilte Patent :
auf eine für neu und eigentümlich anerkannte Zusammensetzung mechanischer Vorrichtungen zum Bewegen und Fangen der Hämmer für Fortepiano ,s
ist nachträglich auf den ganzen Umfang des Preuß. Staats für gültig erklärt und ausgedehnt worden .
　
Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1834.