Patente

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Patente

Das Königl. Handels - Ministerium zu Berlin , hat mir ein vom 25. Mai d. J. an auf 4 nacheinander folgende Jahre und für den ganzen Preuß. Staat gültiges Patent über das ausschließliche Recht
zur Verfertigung und Benutzung einer zwar im Auslande erfundenen von mir aber verbesserten Art Straßen - Laternen mit glatten Prismen und Lampen nach ihrer , für neu und eigentümlich erkannten Verbindung im Ganzen , wie solches die beim Ministerio des Handels und der Gewerbe niedergelegte Beschreibung das Nähere nachweiset erteilt , welches ich dem bestehenden Verordnungen zufolge , andurch zur öffentlichen Kunde bringe.

Köln den 26. Juni 1824

J. M. Nyppels

Handelnd unter der Firma von Carl Paswick , van Meerbeke, Nypels et. Comp. Ueughausgasse Nr. 12 in Köln am Rheine

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1824

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Patente

Seitens des Königlichen Handels - Ministerii , ist dem Unterzeichneten am 21 Juni d. J. ein Patent auf die ihm eigentümliche Art der Scheidung des Goldes und Silbers, sowie der Bereitung des so schwefelsauren Kupfers , für den Zeitraum von 8 Jahren verliehen worden , welches derselbe hierdurch zur öffentlichen Kenntniß bringt.

Oranienburg den 12. Juli 1824

Dr. Hempel

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1824

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Patente

Den Darhtfabrikanten Johannes und Peter Wilhelm , Gebrüder Schönenberg zu Iserlohn ist ein Patent über das ausschließliche Recht zur Ausübung ihres eigentümlichen Verfahrens bei der Drahtverzinnung auf 6 Jahre vom 1ten Juli c. an gerechnet für die Preuß. Provinzen zwischen der Weser und dem Rheine , imgleichen für die Hochwohlgeboren anvertrauten Gouvernements vom Niederrhein und Berg erteilt worden , wovon ich Sie hierdurch benachrichtige , mit dem Bemerken , das die Gebrüder Schönenberg die Verpflichtung haben , ihr Patent durch das dortige Amtsblatt zur öffentl. Kenntniß zu bringen .

Berlin den 29. Juny 1815
Sig. v, BÜLOW

An den Königl. Geheimen Staats - Rath und Civil - Gouverneur Herrn SACK.

Amtsblatt für das Saar - Department , Jahrgang 1815

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Patente

Durch ein am 9. d. M. ausgefertigtes Patent habe ich das ausschließliche Recht erhalten , 10 Jahre hindurch im Umfange der Preuß. Monarchie Dampfmaschinen zu bauen , oder deren Benutzung anderen zu gestatten , die das Eigentümliche haben , das sie mit einem durch Bereinigung der Kolbenstange mit der Kurbel des Schwungrades , beweglichen Cylinder versehen sind , vermöge dessen , in der von mir angebrachten Verbindung mit den übrigen Teilen der Maschine , die Ein - und Auslassung der Dämpfe ohne Balancier , dessen Zubehör und Steuerung , bewirkt wird.

Berlin am 31. Januar 1821

Franz Egells , Mechanikus , Holzmarktstraße Nr. 9

Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1821

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Patente

Das Königliche Hohe Ministerium des Handels hat mir durch ein Erfindungs - Patent vom 16. September d. J. das für alle Provinzen der Monarchie gültig auf 5 und resp. 10 Jahre lautende ausschließliche Recht erteilt , nach meiner nachgewiesenen Methode Cementstahl zu fabricieren .
Indem ich dieses hierdurch in Gemäßheit gesetzlicher Verordnung vom 14. Februar 1815 öffentlich bekannt mache , bemerke ich zugleich der Vorschrift genügend , das die Beschreibung meines Verfahrens bei erwähntem Hohen Ministerio niedergelegt ist.

Barmen , Reg. Bez. Düsseldorf den 1. Oktober 1820

Der Fabrikant B. N. Ehrenberg

Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1820

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Patent und Warenzeichenlisten

Patent und Warenzeichenlisten als Quellen der Familienforschung

Eingestellt in AfS 1937 von Dipl. Ing. Ludwig ZIEGLER

Die ältesten Namenverzeichnisse über amerikanische Patente sind im " Journal of the Franklin Institute " veröffentlicht. diejenigen ab 1843 im " Annual Report of the Commissioner of Patents "


Unter den " Patentees " des Jahres 1846 sind z. B. folgende Personen mit zweifellos deutschen bezw. ursprünglich deutschen , aber amerikanisierten Namen zu Finden :

Ahrens Adolph , aus Philadelphia , Pa.

Aldrich John , aus Rushville , N.Y

Baeder Charles , aus Philadelphia , Pa.

Bartolomew Frederick , aus New - York , N.Y.

Beschormann August , aus New - York . N.Y

Bretzger Melchior , aus Pittsburg , Pa.

Dysert ( Deisert ? ) William , aus Gettysburg , Pa.

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Patent und Warenzeichenlisten

Quelle wie vor :

Edlemann ( Edelmann ? ) George aus Philad., Pa.

Engelbrecht Theodor aus Philad., Pa.

Fink Julius , aus Philad., Pa.

Fischer John G., ais Quincy , Ill.

Frost Frederick , aus Philad., Pa.

Gemrig Jakob , aus Philad., Pa.

Hoffmann Michael , aus Bridgeton , New - Jersey

Hyde ( Heide ? ) Joseph , aus Bridgewater , Mass.

Ilgenfritz W. aus York. Pa.

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Patent und Warenzeichenlisten

Quelle wie vor :

Isenring ( Eisenring ? ) Johann B. , aus Philadelphia , Pa.

Kern Samuel , aus Strasburg , Pa.

Kile ( Keil ? ) Conrad , aus Nashville , Ohio

Knapp Mylo , aus Springwater , N.Y

Krauser John u. Cyrus , aus Reading ,Pa.

Kumbel William aus New - York , N. Y

Peters Jacob , aus Kensington , Pa.

Quackenboß Augustus , aus Albany , N.Y

Roebling John , aus Pittsburg , Penn.

von Schmidt Peter , aus Washington , D.C.

Schriber ( Schreiber ? ) John , aus New - York , N.Y

Schrock John , aus Millersburgh , Ohio

Staub Henry , aus Martinsburgh, Va.

Vetter Andrew , aus Philadelphia , Pa.

Vogel Kasimer , aus Lowell , Mass.
dieser kommt z.B. in der Liste vom Jahre 1853 wieder vor. Er wohnt jetzt in Chelsea , Mass.

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Patent : William COCKERILL

Es ist mir von dem Königl. hohen Handels - Ministerio unter dem 10. d. M. ein Einführungs - Patent auf gewisse , von dem Mechanikus Pierre Chardron zu Lüttich erbrachte und ausgeführte Walkeneinrichtungen , welche sich , auf die alleinige Benutzung und Erbauung von Walken , nach der .................................................. .......,
auf 8 nacheinander folgende Jahre und im ganzen Umfange der Monarchie gültig , erteilt worden .
Ich mache dieses vorschriftsmäßig hierdurch bekannt.

Berlin den 13. Juni 1825.


William Cockerill , Inhaber einer Fabrik - Anstalt in Guben.

Amtsblatt der Königl. Regierung zu trier 1825

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Patente

Von dem Königl. hohen Ministerio des Innern habe ich für den Preuß. Staat auf 8 Jahre ein Patent auf eine eigentümliche Art die Verfertigung von Walzen aus Gußstahl , nach einer bei demselben niedergelegten Beschreibung , erhalten. Ich kann diese Walzen besser und billiger , als die englischen und französischen bis zu 12 Zoll Länge und 6 Zoll Durchmesser herstellen , und hoffe dadurch einen längst drückend gefühlten Mangel vollkommen abgeholfen zu haben.
Auswärtige Bestellungen erbitte ich postfrei , unter Angabe des Zoll - Maaßes , und verspreche die reellste Bearbeitung.

Berlin den 11. Dezember 1826 .

Der Maschinenbauer SCHNEGGENBURGER , Lindenstraße Nr. 81


Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1827

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Patent

Das Königl. hohe Ministerium des Innern und der Polizei , hat mir auf meine unter dem 17. Januar d. J. mittelst niedergelegter genauer Beschreibung nebst Modell angezeigte Erfindung

auf eine eigentümliche neue Dachbedeckung , durch Überzug einer erhärtenden , unauflöslichen , künstlichen Steinmasse , unmittelbar und im Ganzen aus einer Fläche , über die Lattung auszuführen ,
ein Patent auf 8 Jahre und für die ganze Preußische westl. Monarchie gültig unter dem 22. März a.c. erteilt

Wer sich dieser , die bisherige sowohl an Güte als auch an Kostenersparung übertreffenden Dachbedeckung zu bedienen wünscht , der beliebe sich in portofreien Briefen an mich zu wenden.

Königsberg in der Neumark den 5. April 1827

Der Kaufmann ; E. F. Lange

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1827

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Patente

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1827


Dem Sattlermeister Heinrich Hildewerth in Breslau ist unter dem 29. Januar d. J. auf 5 nach einander folgende Jahre und für den ganzen Umfang der Preußischen Monarchie ein Patent :

auf eine Mischung zur Anfertigung des von dem Erfinder sogenannten Metallpapiers , welche in einem zu den Akten des Königl. Ministeriums des Innern eingereichten Aufsatze näher angegeben worden , jedoch nur in soweit sie für neu und eigentümlich anerkannt sind , und ohne Jemand in der Verfertigung des bekannten Steinpapiers zu behindern , erteilt worden

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Patente

In Folge des Publicandums eines Königl. Ministeriums des Handels vom 14. Oktober 1815 , zeigen Endes Unterzeichnete hirmit ergebenst an , das sie durch ein Patent vom 27. Februar ( 8. März ) 1827 auf 8 nach einander folgende Jahre , für den Umfang der ganzen Preuß. Monarchie , das ausschließliche Recht erlangt haben , auf

" die alleinige Erbauung und Benutzung eines Maschinen - Webstuhls für Tuch und andere breite und schmale Zeuge , in Hinsicht der durch Zeichnungen und Beschreibungen angegebenen Einrichtung , für die Bewegung der Lade und ihrer Festhaltung während des Durchganges des Schützen ; sowohl für einen Schlag , als für mehrere Schläge gegen denselben Einschuß - Laden ; so wie für die besonders angegebene Verstärkung oder Verminderung der Schläge und Abänderung derselben in dem Zusammenhange , wie sie in den Zeichnungen angegeben ist für die Anspannung der Kette in ihrem ganzen Zusammenhange durch doppelte Gewichte , für dieselben Einrichtungen bei der Vereinfachung des Stuhls , und für die Stütze , welche bei der Einrichtung zum Anhalten der Lade und des Stuhls , die Ausrück - Klinke aufhebt , damit der Schütze ohne Kraft - Anwendung in den Kasten gelange. "

Die Beschreibungen und Zeichnungen befinden sich bei den Akten des hohen Ministeriums des Innern in Berlin , besagter Webstuhl selbst kann während und vor Ablauf der festgesetzten Frist von 6 Wochen bei dem Unterzeichneten näher eingesehen werden.

Aachen den 24. März 1827 .

I. Römer und Comp.

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1827

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Patente

Ein hohes Ministerium des Innern hat uns unter dem 5. Mai d. J. für die ganze Monarchie auf 8 Jahre ein Patent auf die ausschließliche Ausführung und Benutzung der von uns durch Zeichnung und Beschreibung erläuterten Holzschrauben-Schneide - Maschine erteilt , als :
1) eine Machine zum Abrechen der Köpfe
2) eine dito zum Auschneiden der Gewinde
3) eine dito zum Einstreichen der Köpfe

in ihrer ganzen Zusammensetzung , ohne Beschränkung Anderer in der Ausführung und Anwendung von Holzschrauben - Schneide - Maschinen anderer Art , welches wir hiermit vorschriftsmäßig bekannt machen.

Berlin den 26. Mai 1827
C. Harnack und Theile , Leipziger - Straße Nr. 5.

Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1827

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Patente

Mit Allerhöchster Genehmigung Sr. Majestät des Königs , hat der Unterzeichnete , Kraft des hohen Ministerial - Rescripts vom 16. Oktober , für den Zeitraum von 8 Jahren und den Umfang der Monarchie ein Patent erhalten , auf die ausschließliche Ausführung und Benutzung einer von ihm erfundenen Vorrichtung , so wie sie in den zu den Akten des hohen Ministeriums des Innern niedergelegten Zeichnungen und Beschreibungen in ihren wesentlichen Teilen dargestellt , mittelst welcher durch den Druck der atmosphärischen Luft und Anwendung der Hitze , tropfbare Flüssigkeiten aus jeder Tiefe zu jeder nutzbaren Höhe ohne Pumpensätze und andere jetzt dazu gebrauchte mechanische Mittel gehoben , und dann als Betriebskraft benutzt werden können.

Indem derselbe dieses in Gemäßheit des Publikums vom 14. Oktober 1815 zur allgemeinen Kenntniß bringt , zeigt er sogleich an , das er hier in Berlin eine Maschinenfabrik zur Anfertigung solcher vorzüglich Wasser - Circulations - Apparate angelegt habe.

Anschaffungspreis , Unterhaltungs - und Betriebskosten sind um ein sehr Bedeutendes geringer , bei gleichem Effekt , als für Dampfmaschinen .
In der Art der Krafterzeugung liegt die Unmöglichkeit irgend einer Gefahr und namentlich einer Explosion .

Nähere Auskunft erhält man auf Anfrage oder portofreie Briefe in der Wohnung des Unterzeichneten , Neue Friedrichstrasße Nr. 50 , oder in dessen Fabrik Köpnicker Str. Nr. 111 , wo Tarife über Preis und
Brennmaterial eingesehen und Modelle vorgezeigt werden können .

Berlin am 9. November 1827

Anton Bernhard

Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1827