Patente

[itau]

Patente

Se. Königl. Majestät haben allergnädigst geruht , durch ein Hohes Ministerium des Innern unter dem 26. Juni d. J. ein auf 5 nacheinander folgende Jahre und für den ganzen Umfang des Staats gültiges Patent auf die ausschließliche Ausführung einer durch Zeichnung und Beschreibung erläuterten Bade - Vorrichtung , nach den bezeichneten daran vorkommenden eigentümlichen Teilen , ohne Andere hinsichtlich der Einrichtung eines tragbaren Schauer - und Regen - Bades überhaupt , mit den dazu gehörigen bekannten wesentlichen Teilen zu beschränken , mir zu erteilen , welches ich mit Bezug auf das Publikum vom 14. Oktober 1815 zur Vermeidung jeder Beeinträchtigung meines Rechts hiermit bekannt mache .
Bestellungen auf diesen Apparat nimmt der Kaufmann Hr. C.F. Priem hierselbst , Große Friedrichstrasse Nr. 86 nahe den Linden von außerhalb auf frankirte Briefe an , bei welchem die Vorrichtung auch zur Ansicht aufgestellt ist.

Berlin , den 3. August 1827.

Schneider , Controleur und Cassirer beim Königl. Ministerium der Geistl., Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten.

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1827

[itau]

Patente

Da mir von einem Königl. hohen Mimisterio des Innern unter dem 10. August d. J. , auf die ausschließliche Anwendung einer zu den Akten gebrachten Ministeri niedergelegten neuen und eigentümlichen Methode , Stahlwagenfedern zu härten , für die Dauer von 6 Jahren innerhalb des ganzen Preuß. Staats ein Patent erteilt worden , so bringe ich dies in Gemäßheit der Verordnung vom 14. Oktober 1815 hierdurch zur öffentlichen Kenntniß .

Berlin den 5. September 1827

St. Violet ; Sattler und Wagenbauer

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1827

[itau]

Patente

Es ist mir von den Königl. Hohen Ministerio des Handels , unter dem 21. Mai a.c. ein Patent auf die von mir erfundene , eigentümliche Methode , Fette , aus Saamen gepreßte Oele zu reinigen , und sie dadurch zu mehreren gewerblichen Zwecken , namentlich zum Einfetten der Wolle und zur Darstellung der Malerfirniße geeignet zu machen , auf 8 nacheinander folgende Jahre , und für den ganzen Umfang des Staates erteilt worden.
Ich mache dieses hirmit vorschriftsmäßig bekannt.

Carl Friedrich Krüger . Inhaber einer Fabrik chemischer Produkte in Berlin , Münzstraße Nr. 18


Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1825

[itau]

Patente

Mit Genehmigung sr. Majestät des Königs ist mir von einem hohen Ministerium des Innern unter dem 16. Juli c. ein Patent
auf die von mir durch Zeichnung und mit diesen zu den Akten des Ministeriums des Innern niedergelegten Beschreibungen angegebene Methode , hydraulischen Kalk und künstliche Puzzolane zu verfertigen , imgleichen auf die für neu und eigentümlich erkannten Charniere an den zu dieser Fabrikation außer anderen Maschinen bestimmten Walzenwerken , und auf das Instrument zum Formen der weichen Masse,

auf 8 hintereinanderfolgende Jahre , und für den ganzen Umfang des Staats erteilt worden .
Ich mache dieses hiermit vorschriftsmäßig bekannt.

Berlin den 19. Juli 1825

Der Graf de la Rivallière - Frauendorf

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1825

[itau]

Patente

Das Königl. hohe Ministerium des Innern hat mir unter dem 23. Mai d. J. ein Patent auf 10 nacheinander folgende Jahre für die ganze Monarchie auf die Fabrikation eines künstlichen Sago , nach niedergelegter , genauer Beschreibung erteilt.

Ich mache dieses hiermit vorschriftsmäßig bekannt , wie auch , das ich das Geschäft gemeinschaftlich mit dem unten benannten Handlungshause allhier betreiben werde .

Langensalza , im Regierungs - Bezirk Erfurt , den 30. Juni 1827

W. Sattler in Verbindung mit Winkel et Weichert


Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1827

[itau]

Patente

Nachdem meine Fabrikation einer von mir erfundenen Eichel - Schokolade auf Veranlassung eines hohen Königl. Ministeri der Medizinal - Angelegenheiten , durch die wissenschaftliche Deputation für das Medizinal - Wesen geprüft und als sehr zweckmäßig anerkannt worden ist , so haben des Königs Majestät durch ein hohes Ministerium des Innern mir ein Privilegium zur auschließlichen Anfertigung der Eichel - Schokolade für den ganzen Umfang des Preuß. Staats auf 5 Jahre zu erteilen geruhet , welches ich zur Vermeidung aller Beeinträchtigungen meines Rechts mit Bezugnahme auf das Publikandum vom 14. Oktober 1815 hiermit zur öffentlichen Kenntniß bringe.

Berlin den 11. Juli 1827

W. Pollack

Schokoladen - und Marzipan - Fabrikant , Hausvoigten - Platz Nr. 12

Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1827

[itau]

Patente

Mit Allerhöchster Genehmigung Seiner Majestät des Königs ist mir von seiner Excellens dem Minister des Innern , Hernn Freiherrn von SCHUCKMANN , unter dem 19. Dezember v. J. ein Patent auf die ausschließliche Anfertigung und Benutzung einer , von mir erfundenen , in den vorgelegten und deponirten Zeichnungen dargestellten und beschriebenen Maschine zur Anfertigung holländischer Böden für Papierformen , in Hinsicht ihrer neuen Teile und ihrer Zusammensetzung im Ganzen erteilt worden .
Dieses Patent ist von obigen Dato an 5 nacheinander folgende Jahre und in dem ganzen Umfange der Monarchie gültig.
In Folge des Publikandi vom 14. Oktober 1815 bringe ich vorschriftsmäßig dieses hiermit zur öffentlichen Kenntniß .

Cöpenick bei Berlin , den 11. Januar 1828

Keserstein , Papier Fabrikant

Amtsblatt der Regierung zu Trier 1828

[itau]

Patent

Vorschriftsmäßig beehre ich mich hiermit zur öffentlichen Kenntniß zu bringen , das mir mittels Rescripts des Königlichen hohen Ministeriums des Innern vom 6. November 1827 , Nr. 9206 , auf Ansuchen des Ober - Ingenieurs Herrn Lipkens zu Luxemburg , ein Patent auf die ausschließliche Ausführung und Benutzung der von demselben beschriebenen und durch Modelle - welche nebst der Beschreibung bei dem oben erwähnten hohen Ministerio aufbewahrt werden - erläuterten, wesentlichen Abänderungen derjenigen Form und Verteilung der Zähne an einer Öl - Saamen - Reibe - Maschine , worauf der Gutsbesitzer Herr Peter Marx von St. Martin bei Trier , am 2. März d. J. ein Patent erhalten hat , - für den Zeitraum von 8 nach einander folgenden Jahren und in dem ganzen Umfange der Königlichen Preuß. Monarchie gültig, verliehen worden ist.

Trier den 10. Dezember 1827 .

Für Johann Tock von Tünsdorf , Herr Adamy , dessen Bevollmächtigter und diesfälliger Geschäftsführer

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1828

[itau]

Patente

Sr. Majestät der König hat am 1. April d. J. dem Joh. Christian Zange , Werkmeister in der Kochischen Strumpf - Manufaktur zu Gottmannsgrün , Landgericht Hof , ein Privilegium auf dessen eigentümliche Erfindung einer Strumpf - Webemaschine für den Zeitraum von 5 Jahren verliehen.

Amtsblatt der Königl. Baierischen Regierung d. Rheinkreises 1828

[itau]

Patent :

Das Königliche Ministerium des Innern hat mir unter dem 11. Juli d. J. ein auf 8 nach einander folgende Jahre auf den ganzen Umfang des Staats gültiges Patent auf die ausschließliche Ausführung und Benutzung eines von mir angegebenen Fensters , in soweit die Konstruktion desselben nach den daran in Verwahrung genommenen Proben , mit und ohne aufgehende Pfosten als neu von der Königl. techn. Deputation anerkannt ist , erteilt .
Dies wird den hiesigen Verordnungen gemäß hierdurch bekannt gemacht.

Berlin den 11. August 1827

Der Regierungs - Bau - Inspektor , SACHS

[itau]

Patente

Von einem Hochpreißl. Ministerio des Innern ist mir unter dem 8. April d. J. auf die alleinige Anfertigung und Benutzung meines , mittelst niedergelegter genauer Zeichnung und Beschreibung als in einer Form neu und eigentümlich anerkannten Apparat,s zur schnellen Abkühlung heißer Flüßigkeiten in geschlossenem Raum ( hauptsächlich bei Bierwürze und Branntwein - Maische anwendbar ) als Psyeter benannt ,

ein Patent auf 8 Jahre und im ganzen Umfange des Preuß. Staates gültig , erteilt worden , welches ich hiermit vorschriftsmäßig bekannt mache

Erfurt den 23. April 1828

B. Brenner , Kaufmann und Brennerei - Besitzer

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1828

[itau]

Patente

Mit allerhöchster Genehmigung seiner Majestät des Königs ist mir von Seiten eines hohen Ministeriums des Innern ein vom 10. April d. J. an , auf 8 Jahre und für den ganzen Umfang der Monarchie gültiges Patent ,

auf die alleinige Anfertigung eines Zinobers nach der , der hohen Behörde vorgelegten Beschreibung meines Verfahrens , gnädigst erteilt worden .

Die Berliner Zeitung vom 29. April und 2. Mai d. J. enthalten das Nähere über Preis und Eigenschaft desselben.

Kupferberg den 4. Mai 1828

Der Apotheker ; C.A. Du Bois

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1828

[itau]

Patente :

Mit allerhöchster Genehmigung Seiner Majestät des Königs hat der Unterzeichnete , Kraft des hohen Ministeral - Rescripts vom 7. d. M. für den Zeitraum von 8 Jahren und in dem ganzen Umfange des ganzen Preuß. Staats ein Patent erhalten :

auf die ausschließliche Ausführung und Benutzung einer durch Zeichnung und Beschreibung dargestellten Art der Zink - Bedachung , in so weit sie bei der Prüfung für neu und eigentümlich erachtet worden .

Zufolge des Publicandi vom 14. Oktober 1815 , bringt derselbe dies zur allgemeinen Kenntniß mit der vorläufigen Anzeige , das nach Vollendung eines Probedaches in Berlin , die Vorteile dieser Deckungsart , so wie die Kosten , die Art der Beziehung , oder die Erlaubniß zur Anwendung , von ihm bekannt gemacht werden sollen.

Berlin den 17. März 1828

Der Conducteur , BÜRDE , Charlottenstraße Nr. 19

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1828

[itau]

Patente :

Mit Allerhöchster Genehmigung seiner Majestät des Königs durch Kraft des hohen Ministerial - Rescripts vom 24. Januar d. J. hat der Unterzeichnete für den Zeitraum von 6 Jahren und in dem Umfange es ganzen Preuß. Staats ein Patent erhalten :

auf die ausschließliche Anfertigung und Benutzung einer durch Model und Beschreibung erläuterten Maschine zur Verfeinerung der Katoffel - Maische in ihrer für neu und eigentümlich erkannten ganzen Zusammenfassung.

Indem derselbe dieses in Gemäßheit des Publicandi vom 14. Oktober 1815 zur allgemeinen Kenntniß bringt , zeigt er zugleich an und bittet , alle in dieser Beziehung zu machenden Aufträge und Erläuterungen hinsichts der bedeutenden Vorteile , welche dieses neue Verfahren bringt:

an den Kaufmann F. W. Caspar , Inhaber einer Commissions - Handlung für Landwirtschaftliche Gewerbe - Produktionen ,
wohnhaft " Kurze Straße Nr. 7 " ergehen zu lassen , so wie deshalb abzuschließenden Contracte zu machen .

Berlin den 14. Februar 1828 .

Edouard Chevalier , Mechaniker , Prenzlauerstraße Nr. 19

[itau]

Patent : ANDRÈE

Mit Allerhöchster Genehmigung Sr. Majestät des Königs ist mir von einem Hohen Ministerio des Innern unterm 22. v. M. ein Patent auf die ausschließliche
Ausführung und Benutzung der von mir für Pianoforte,s und andere ähnliche Saiten - Instrumente angegebenen , durch niedergelegte Zeichnungen und Beschreibungen erläuternden Methode , den Stimmstock zu formen und anzubringen,
auf 8 nacheinander folgende Jahre für den ganzen Umfang des Staats erteilt worden, welches ich vorschriftsmäßig zur öffentlichen Kenntniß bringe.

Berlin den 28. April 1828

J . C. Andrèe

Musikalische - Instrumente - Macher. ; Alte Jacobstraße Nr. 77


Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1828