Patente

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Patente

Das Königliche hohe Ministerium des Innern hat den Unterzeichneten Besitzern des Spitzglanz - Bergwerks zu Brück an der Ahr , Kreis Adenau , unter dem 7. Juli d. J. ein 8 hintereinander folgende Jahre für den ganzen Umfang des Preuß. Staats gültiges Patent , auf die von ihnen beschriebenen , und durch eine Zeichnung erläuterten , als neu und eigentümlich anerkannten Methoden der Zugutmachung der Antimon - Erze durch mechaniche Aufbereitung derselben mit und ohne Rüstung und durch ihre unmittelbare Schmelzung auf einen Flammenofen - Herde mit reducirenden und verschlackenden Zuschlägen , erteilt , welches wir der bestehenden Verordnung gemäß hierdurch zur öffentlichen Kenntniß bringen.

Lintz und Cöln im August 1828

Max Joseph Funke und Genossen

Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1828

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Patente

Mit Allerhöchster Genehmigung Sr. Maj. des Königs ist uns von einem hohen Ministerium des Innern unter dem 7. d. M. ein Patent auf die alleinige Anfertigung und Benutzung auf eine durch Beschreibung und Modell erläuterte Vorrichtung zum Decatiren von Tuch , Casimir und Cirassin oder sonst wollene Stoffe auf 6 Jahre für den ganzen Umfang der Monarchie erteilt worden , welches wir hiermit vorschriftsmäßig bekannt machen .

Erfurt den 27. September 1828

Schröder u. Kronbiegel

Amtablatt der Königlichen Regierung zu Trier 1828

[itau]

Patente

Von dem Königlichen Ministerio des Innern ist mir unter dem 3ten Dezember v. J. ein Patent auf die ausschließliche Anfertigung und Benutzung folgender Vorrichtungen und Geräte
1) zum Abfüllen von Flüßigkeiten ( hauptsächlich des Bieres ) und fester Substanzen
2) zum Abdampfen und Einkochen der Flüssigkeiten in größeren Quantitäten
3) zum Darren des Malzes
nach der eigentümlichen Zusammensetzung der einzelnen Teile dieser Vorrichtungen auf 8 Jahre und in dem ganzen Umfange des Preuß. Staats gültig , erteilt worden. welches ich vorschriftsmäßig bekannt mache.

Berlin den 18. Januar 1828

Vogel , Geh. Registr.


Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1828

[itau]

Patente

Mit Allerhöchster Genehmigung Sr. Majestät des Königs hat der Unterzeichnete , Kraft hohen Ministerial - Rescripts vom 8. Februar , ein für den ganzen Umfang der Monarchie auf 8 Jahre gültiges Patent erhalten,
auf die ausschließliche Ausführung und Benutzung einer durch bei dem Königl. Ministerium des Innern niedergelegtes Modell erläuterten Einrichtung der Zähne an den sonst bekannten Oel - Saamen - Reibe und Quetsch - Maschinen , welche von derjenigen Form wesentlich abweicht , worauf der Gutsbesitzer Peter Marx in St. Martin bei Trier am 2. März 1826 ein Patent erhalten .

Indem derselbe dieses zufolge Publikandum vom 14. Oktober 1815 zur öffentlichen Kenntniß bringt , zeigt er zugleich an , das er auf portofreie Anfragen über Anschaffungspreis , Vorteile und Vorzüge dieser verbesserten Maschine befriedigende Auskunft erteilen wird , so wie auch Herr J. T. Oehms in St. Martin bei Trier .

Bonn den 2. März 1828

J.M. Bienbar

Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1828

[itau]

Patente

Von einem Königl. hohen Ministerio des Innern und der Polizei ist mir unter dem 8. d. M. auf meine neu erfundene und als eigentümlich anerkannte Art Tuch zum Lakiren vorzubereiten , ein ausschließliches Patent , ohne jedoch Jemand in den bekannten Verfahrungsarten beim Lakiren des Tuchs zu beschränken , auf die Dauer von 5 nach einander folgenden Jahren für den ganzen Umfang der Monarchie erteilt worden , welches ich hiermit zur öffentlichen Kenntniß bringe.

Die Mützenschirme die ich in allen Formen aus lakirtem Tuche anfertige , übertreffen die Ledernen besonders darin , das erste in allen Teilen eine gleiche Biegsamkeit und Stärke besitzen , ohne an Elastizität den letzten nachzugeben und überdies 30 Prozent wohlfeiler sind . Auch verfertige ich die Offizier - Czackotdeckel , welche bedeutend leichter als die aus Leder gefertigten sind.

Schließlich bemerke ich noch , das das nach meiner eigentümlichen Methode lakirte Tuch zu Wagenarbeiten , vorzüglich aber zur Anfertigung von Bockkränzen sich eignet.

Berlin den 16. Februar 1828

C.F. Wadtronn , Spittelkirche Nr. 10


Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1828

[itau]

Patente

Ein hohes Ministerium des Innern hat dem Verfasser der Technologie , Doctor Runge in Breslau und dem Bildhauer Mächtig in Breslau , ein Patent auf die ausschließliche Anwendung ihrer für neu und eigenthümlich erkannten Methode , Platten zum Hochdruck auf Wollen - Tuch mit Schattirungen in allen Farben zu fertigen , auf den Zeitraum von 8 Jahren und in dem ganzen Umfang der ganzen Preuß. Monarchie erteilt.



Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1829

[itau]

Patente

Der Königliche Oberst v. Schepcler hat unter dem 19. Januar vom K. Ministerio des Innern , für die ganze Monarchie , ein Patent auf 8 Jahre für ausschließliche Frabrikation der vom Spanischen Rittmeister Segundo erfundenen Gebisse , und deren Vorrichtungen zum "" Fressen "" , erhalten.

Sich auf eingereichte Zeichnungen beziehend , wird er , binnen Kurzen , in einer Schrift den Nutzen der Erfindung anzeigen , und an wen sich für den Ankauf der Gebisse zu wenden.

Aachen den 19. Februar 1829.

Amtsblatt der Königlichen Reg. zur Trier 1829

[itau]

Patente

Mit Genehmigung Sr. Majestät des Königs ist mir durch ein Hochpreuß. König. Preuß. Ministerium des Innern mittelst Rescripts Hochdesselben vom 12. September d. J.

auf eine ,mittelst Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Maschine behufs der Reinigung und Ausscheidung des Zwirnknoten und anderer knotenartigen Gegenstände , aus der, bis zur Bearbeitung zu Papier vorbereiteten Masse ,
ein Patent auf 8 Jahre , für den ganzen Umfang des Preuß. Staats erteilt worden , welches ich hiermit vorschriftsmäßig zur öffentlichen Kenntniß bringe.


Weddersleben bei Quedlinburg den 6. Oktober 1829

Leopold Franke

Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1829

[itau]

Patente

Das Königl. hohe Ministerium des Innern hat mir , mit Genehmigung Sr. Majestät des Königs , auf meine Vorstellung für die Erfindung meines mechanischen Esselkopfs , durch welchen es dem Winde unmöglich wird, den Rauch in die Gemächer zurückzudrängen , ein ausschließliches Privilegium für den Umfang der ganzen Monarchie unter dem 6. Januar erteilt.

Vorschriftsmäßig bringe ich solches hiermit zur öffentlichen Kenntniß.

Berlin den 29. April 1829.

F. A. Bernhardt , Architect .
Linden - Straße , Nr. 55


Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1829

[Taucher100]

Patente aus Niederbayern

Jakob Silbereisen übernahm um 1880 die Schmiede in Neustift (heute Stadt Passau).
Er bekam 1894 österreich-ungarisches Patent für "Winden mit Sicherheitsbremse", zuvor bereits 2 deutsche Patente
Im Mai 1901 bekam er das Patent für "Zahnstangengewinde mit selbständig wirkender Bremse". Später noch weitere Patente

Wir hatten o.g. Zahnstangengewinde zu Hause, ich kann mich auch noch daran erinnern und mein Vater hats dann mal entsorgt mit den Worten "was solln ma denn mit dem ganzen Glump"!

Viele Grüße
Taucher100

[itau]

Patente

Mit Allerhöchster Genehmigung Sr. Majestät des Königs ist mir von einem Hohen Ministerio des Innern unter dem 29. Januar , und am 28. Februar in Empfang genommen , ein auf 10 nacheinanderfolgende Jahren und für den ganzen Umfang der Preuß. Monarchie gültiges Patent auf nachstehende mir von Mechanicus Steincamp aus Bremen mitgeteilte Verbesserungen an Dampfmaschinen , nämlich

1) auf die mittels Zeichnung und Beschreibung angegebene Verbesserung der mit Quecksilber gelinderten Dampf - und Luftpumpenkolben ;

2) auf eine doppelt wirkende Luftpumpe in ihrer ganzen Zusammensetzung , die zugleich als Kondensor , kalte und warme Wasserpumpe dient;

3) auf die Einrichtung , Röhrenkessel auf eine eigentümliche Art zu lagern , durch Röhren mit einander zu verbinden , und das Feuer denselben zuzuführen
und

4) auf die Sicherheitsvorrichtung an diesen Kesseln gegen Überspannung der Dämpfe,

so weit sämmtliche 4 Angaben von der sachverständigen Behörde für neu und eigentümlich erachtet worden , erteilt worden, welches ich hiermit vorschriftsmäßig öffentlich bekannt mache .


Berlin den 14. März 1829

Kalberlah , Gasthofbesitzer im goldenen Adler , Soandauerstraße 73


Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1829

[itau]

Patente

Das Königliche hohe Ministerium hat mir unter dem 17. September ein Patent auf 10 Jahre und dem Umfang der ganzen Monarchie , auf die von mir beschriebene , für neu und eigentümlich erkannte Art und Weise , Papier zu leimen , zu kautschen , zu pressen , zu glätten und zu trocknen , und für die durch Zeichnung und Beschreibung verdeutlichte , mechanische Vorrichtung zur Erreichung dieses Zwecks , hinsichtlich des Leimens und Trocknens , jedoch nur in ihrer ganzen Zusammensetzung erteilt.

Dieses Patent beabsichtige ich auf gleiche Weise , wie das unter dem 8. Dezember vor Jahres erhaltene , zu benutzen und beziehe mich deshalb auf meine damalige Anzeige .

Siegen im Oktober 1829

Johann Oechelhäuser .

Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1829

[itau]

Patente

Von dem hohen Ministerium des Innern ist dem unterzeichneten Mechanikus , unter dem 5ten Oktober dieses Jahres , ein Erfindungs - Patent :

1) auf eine Tempel - Maschine an einem Webstuhle , die ohne Mithilfe des Webers , die Waare in gleicher Spannung hält , und , mit ihrer ganzen Verbindung mit dem Webstuhle , vielen Nutzen in der Tuch - Wollenzeng - Baumwollen - und Leinwand - Weberei leistet ;

2 ) auf eine Leim - Maschine , womit die wollenen Ketten ganz fehlerfrei geleimt werden können ;

auf 8 hinter einander folgende Jahre , und zwar für den Umfang des ganzen Preußischen Staates gültig , erteilt worden .

Er hat die Modelle und die Beschreibungen derselben dem gedachten Ministerium niedergelegt .

Genaue Erklärungen üner den Bau und über die Vorteile dieser Maschine sind, durch frankirte Briefe , bei dem Unterzeichneten zu erhalten .

Johann Heinrich Schütte , Mechanikus .

Neuss , im Regierungsbezirk Düsseldorf , November 1829

Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1829

[itau]

Patente

　
Von einem hohen Ministerium des Innern ist mir durch ein Patent vom 12. Dezember 1829
auf 5 nacheinder folgende Jahre und für den ganzen Umfang des Preuß. Staats das ausschließliche Recht verliehen :
die, gleich allen ungleicharmigen Hebel - oder Schnell - Waagen zum öffentlichen Gebrauch und im Verkehr mit Andern
nach wie vor verboten bleibenden sogenannten Straßburger - Brück - Waagen in der Art zum Privatgebrauch anzufertigen , das sie das Gleichgewicht auf eine verschiedene Weise anzeigen , als bisher daran angebracht war.
Es soll aber dadurch die Anbringung derselben Vorrichtung bei anderen Hebelwaagen keineswegs eingeschränkt sein.
Dem § 5 des Publikandums vom 14. Oktober 1815 über die Erteilung von Patenten gemäß , unterlasse ich nicht , dies zur öffentlichen Kenntniß zu bringen und auf die zu den Akten des vorgedachten hohen Ministeriums niedergelegte Zeichnung einer mit der patentirten Abänderung versehenen Straßburger - Brückenwaage zu verweisen.

Berlin , den 7. Januar 1830 .

August Weber , Büchsenmacher - Meister , Bollengasse Nr. 8.


Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1830

[itau]

Patente

Durch Königl. hohes Ministerium des Innern , ist mir unter dem 28. November 1828,
ein Patent auf meine für neu und eigentümlich erkannte , in einem zu den Akten der
genannten hohen Behörde genommenen Aufsatze näher beschriebene Methode ,
Kupfervitriol zu bereiten und auf dazu angewendete Vorrichtung , letztere in ihrer ganzen
Zusammensetzung , für die Dauer von 8 Jahren , im Umfange der ganzen Preussischen
Monarchie erteilt worden , welches ich vorschriftsmäßig andurch zur öffentlichen Kunde
bringe.
　
Sterner Hütte bei Linz am Rhein den 28. Dezember 1828
　
Christian Rhodius ,
Besitzer eines Kupfer - und Salzburger - Vitriolwerkes.
　
Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1829