Patente

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Patente

Dem Dr. C. Wagemann in Berlin ist unter dem 6. Juli 1836 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene Verbeserung des Pelletanischen Verfahrens , einen luftverdünnten Raum Behufs der Verdampfung von Flüssigkeiten zu erzeugen , auf 5 Jahre , von jenem Termin an gerechnet und für den Umfang der Monarchie , erteilt worden.

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1836

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Patente

Das mir von der höchsten Staatsbehörde unter dem 12. Oktober 1815 , auf 10 Jahre verliehene Patent für die eigenthümlichen Methoden ; Schiffsgefässe durch Dampfmaschinen fortzutreiben , ist auf mein untertäniges Ansuchen , dahin verlängert und extendirt worden , das mir dieses Patent nunmehr auf 15 Jahr , vom 1. Januar 1817 an gerechnet , erteilt worden ist , mithin die 1 1/2 Jahr Zeit welche ursprünglich bis zur Ausübung des patentirten Gegenstandes bewilligt waren , nicht in Anrechnung kommen sollen.
Ich mache dies vorschriftsmäßig , unter Beziehung auf meine frühere Bekanntmachung vom 24. Oktober 1815 , hiermit öffentlich bekannt.

Dampfboot - Baustelle bei Pichelsdorf , den 17. September 1816
F.B. Humphreys

Amtsblatt der Königl. Reg. zu Trier 1816

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Patente

Durch das Königl. hohe Ministerium des Handels ist dem Zimmermeister zu Burg , Leopold Leideritz ein vom 21 April laufenden Jahres an , auf 8 nach einander folgende Jahre und für alle Provinzen des Staates gültiges Patent zur ausschließlichen Verfertigung einer verbesserten Wasserhebungs - Maschine erteilt worden , welches derselbe Wasserschleuder nennt , und sich von den gewöhnlichen Paternosterwerken oder Scheibenkünsten :
1) dadurch unterscheidet , das die cylinderförmigen Steigröhre in welcher sich die an der Kette ohne Ende befestigten Scheiben aufwärts bewegen , unten auf eine Höhe , welche dem Abstande 2er Scheiben gleich ist , verengt wird , so das die Scheiben genau an diese verengte Röhre anschließen , wogegen der übrige - obere - Teil der Steigröhre , so viel erweitert ist :

2 ) die Eigentümlichkeit besitzt , das die abwärtsgehenden Scheiben sich in eine besondere Leitröhre bewegen

Trier den 14. Mai 1818
Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1818

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Patente

Das hohe Ministerium des Handels hat mir unter dem 24. Nov. d. J. ein Patent über das ausschließliche Recht , Tasten - Instrumente unter dem Namen MELODICA zu bauen , worauf der Ton durch metallenen , mittelst Luft in Bewegung gesetzte Zungen hervorgebracht wird , für alle Provinzen der Monarchie , auf 10 Jahre erteilt. Indem ich dieses dem Puplikum vom 24. Dezenber 1815 gemäß öffentlich bekannt mache , bemerke ich zugleich , das die Beschreibung und Zeichnung bei gedachtem Hohen Ministerium niedergelegt ist.
Berlin den 24 Dezember 1821

Der Instrumentenmacher W. Bollner , Neue Schönhauser - Straße Nr. 7.

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Patente

Ein hohes Ministerium des Handels erteilte mir am 16. März d. J. ein auf 8 Jahre für den ganzen Umfang des Staates gültiges Erfindungspatent über das ausschließliche Recht nach neuen eigentümlichen , in Beschreibung niedergelegten Methoden , die Katoffeln bis zur Darstellung in trockner Form zuzubereiten , und zur Fabrikation des Bieres , des reinen Branntweins , des Essigs , des Schrups ( ohne Anwendung von Schwefelsäure ) so wie endlich des Kartoffelmehls anzuwenden .
Wer diese vorteilhafte Erfindung benutzen will , muß sich in portofreien Briefen an mich wenden.
Erfurt den 22 . März 1823
Professor Dr. H. L. W. Völker

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1823

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Patente

Ein Königl. Hohes Ministerium für Handel und Gewerbe hat mir durch ein Patent vom 31. Oktober das ausschließliche Recht für die Regierungsbezirke Münster , Minden, Arnsberg, Köln , Düsseldorf, Coblenz, Aachen und Trier, auf 5 Jahre erteilt , nach einer in Frankreich gemachten Erfindung , Sammet - Bänder auf Mühlen , ohne Einlegung von Ruthen , doppelt gewebt und vor der Lade , mit besonders dazu eingerichteten Messern , durch den mechanischen Betrieb getrennt oder geschnitten , zu verfertigen .

Ich mache dieses der Verordnung gemäß , hiermit öffentlich bekannt und bemerke , das die Verfahrensart so wie dazu gehörigen Modelle sich bei den Akten des Hohen Ministeriums befinden

Vierßen bei Crefeld den 11. Nov. 1823

Friedrich Diergardt

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1823

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Patente

Dem Patentgesetz zufolge , verfehlen wir nicht anzuzeigen , das uns unter dem 15. Mai dieses Jahres von einem Hohen Ministeris des Handels nachstehendes Patent erteilt worden ist .

Berlin den 17. Juni 1823

Soltmann Conrad Heinrich , Apotheker , Berlin
Struve Dr. Friedrich Adolph August , Dresden

auf deren Ansuchen , hierdurch ein 10 hintereinander folgende Jahre und für den ganzen Umfang des Preuß. Staats gültiges Patent , auf die Verfertigung und den Gebrauch der von ihnen zur Darstellung künstlicher Mineralwasser in den zu den Akten des Handels - Ministeriums eingereichten Zeichnungen und Beschreibungen erklärten Vorrichtungen und auf die Anwendung des damit verbundenen Verfahrens , jedoch nur in dem von ihnen angegebenen Zusammenhange , ohne Beschränkung derjenigen , die mit bekannten oder wesentlich neuen von diesen verschiedenen Apparaten , ähnliche Mineralwasser anfertigen .

Berlin den 15. Mai. 1823

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1823

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Patente

Das Königl. Preuß. Hohe Ministerium des Handels hat mir unter dem 10. März d. J. auf das Eigentümliche meiner ausgeführten Dampfdestillir - Vorrichtung , womit , unter höchster Gewinnung an Production , Raum , Zeit und Feuerung , auch zu gleicher Zeit die Katoffeln zum Brennen , ohne Zurücksetzung der Disillation , vorbereitet werden können , auf die Dauer von 8 Jahren , für den Umfang der ganzen Monarchie , ein Patent erteilt.

Die ausführliche Beschreibung des Apparats mit Bezeichnung und Modell ist bei dem Hohen Ministerio niedergelegt.

Pyrmont den 18. März 1823

F. E. Siemens

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1823

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Patente

Das Königlich hohe Ministerium des Handels , hat dem Papierfabrikanten Gustav Müller in der Dombach bei Mühlheim am Rhein , auf 2 Vorrichtungen , welche derselbe bei Verfertigung des Papiers willkürlicher Länge anwendet , und die sowohl von dem Verfahren des bereits patentirten CORTY , als anderen bekannten Methoden , Papier ohne Ende zu machen , wesentlich verschieden sind , nämlich :

a) auf eine eigentümliche Schöpfvorrichtung

b) auf eine eigentümliche Vorrichtung zum Reinigen der beim Pressen des Papiers erforderliche Tücher ,

unter dem 23. Januar d. J. ein 10 nacheinander folgende Jahre und für sämmtliche westliche Provinzen der Monarchie , gültiges Patent erteilt , welches hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird.

Trier den 5. Februar 1819


Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1819

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Patente

Das Königliche Hohe Ministerium des Handels hat mir das ausschließliche Recht erteilt , ein von mir erfundenes musikalisches Tasten - Instrument , Terpodion genannt , zu verfertigen , durch ein Patent , welches vom 1. März 1824 auf 10 nach einander folgende Jahre für die ganze Preußische Monarchie gültig ist.

Dies wird hiermit zur allgemeinen Kenntniß gebracht .

Berlin den 20. März 1824

Johann David Buschmann ; Zimmer - Straße Nr. 8

Amtsblatt der Königl. Regierung zu trier 1824

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Patente

Von einem Königl. Hohen Ministerium des Handels und der Gewerbe , ist mir unter dem 3. Mai ein Patent für die ganze Monarchie und den Zeitraum von 5 Jahren , auf eine besondere Einrichtung des Spiritus - Behälters und des Abkühlungs - Apparats an solchen Senge - Maschinen , bei welchem der Zweck mittelst einer durch Weingeist erzeugten Flamme erreicht wird , ingleichen auch die mir ebenfalls eigentümliche Anwendung eines Metall - Gewebes , als Docht , zur Erhaltung der Flamme erteilt worden , welches ich den bestehenden Verordnungen gemäß hierdurch öffentlich bekannt mache .

Berlin den 21. Juli 1824

Der Kaufmann Eduard Leopold Salzmann

Amtsblatt der Königl. Regierung 1824

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Patente

In Gemäßheit des Publicandi vom 14. Oktober 1815 bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß , das uns von dem Königl. Hohen Ministerium für Handel und Gewerbe unter dem 19. September d. J. ein auf 10 nacheinanderfolgende Jahre und für die ganze Monarchie gültiges Patent , über das ausschließliche Recht der Anfertigung und Benutzung der zum Ziehen der Federn und Nuten aus bekannten Teilen neuzusammengesetzter Maschine , insbesondere aber auf den neu und eigentümlich eingerichteten Wagen derselben und die daran angebrachte Vorrichtung zum Festhalten der Hölzer erteilt worden ist.

Coblenz den 28. Oktober 1824

Deinhard et Tesche

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Patente

Das Königliche Hohe Ministerium des Handels hat uns durch Patent vom 7. Oktober d. J. das für alle Provinzen der Monarchie gültige , auf 4 Jahre laufende ausschließliche Recht erteilt , kantenarige Gewebe aus Lahngespinst nach unserer eigentümlichen Methode auf Posamentirstühlen anzufertigen , und zu Offiziers - Schärpen einzurichten .

Indem wir dieses hierdurch gemäß der gesetzl. Verordnung vom 14. Oktober 1815 öffentlich bekannt machen , bemerken wir zugleich , der Vorschrift genügend , das die Beschreibung unseres Verfahrens bei erwähntem Hohen Ministerio niedergelegt ist .

Berlin den 9. Oktober 1824

Die Unternehmer einer Gold - und Silber - Manufaktur

Paetzelt und Preuss

Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1824

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Patente

Ein Königl. Hohes Handels - Ministerium zu Berlin hat mir unter dem 5. Juni d. J. ein Patent über das ausschließliche Recht , einen Oelreinigungs - Apparat von einer neuen eigentümlichen und wenig Raum einnehmenden Form anzufertigen und zu Benutzen , auf 4 nacheinander folgende Jahre und für die ganze Monarchie erteilt.

Der Apparat liefert in 1 Stunde , durch einmaliges Filtriren ca. 1 /2 Zentner des reinsten , starken Oels , und wird für 10 Louisd `or vollständig , nebst genauer Beschreibung der übrigens sehr einfachen , und fast nichts kostenden Behandlungsweise geliefert.

Tangermünde den 20. November 1824

C. F. Nethe , Oelfabrikant


Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1824

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Patente

Mit Allerhöchster Genehmigung Sr. Majestät des Königs , ist mir durch die Vefügung eines Königl. Ministerii des Innern vom 28 . August d. J. ein Patent über nachstehende Gegenstände auf die Dauer von 5 Jahren und für die ganze Preuß. Monarchie erteilt worden; als:

1) zu einer Vorrichtung , um ungeachtet des Rauches in den Zimmern bei Feuergefahr, Effekten zu retten , in Hinsicht ihrer Anordnung

und

2) zu einer ebenfalls neuen Maschine zum Auflesen von Steinen und anderen Gegenständen vom Felde , nach einer eigenthümlichen Zusammenstellung .

Ich bringe dieses, den bestehenden Gesetzen gemäß , zur öffentlichen Kenntniß .

Französisch - Buchholz bei Berlin , den 22. Oktober 1824

F. Ernst

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1824