Patente

[Gast]

Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1836

Dem Schlosser - Meister Matheus Franziskus Witt zu Königsberg in Preußen ist unter dem 19. April d. J. ein auf 8 hinter einander folgende Jahre und für den ganzen Umfang des Preußischen Staats gültiges Patent auf einen durch Modell und Zeichnung erläuterten , in seiner ganzen Zusammensetzung für neu und eigenthümlich erachteten Wagentritt , der sich beim Öffnen und Schließen der Wagentür von selbst auslegt und wieder zulegt , erteilt worden

[itau]

Patente

Königliches Amtsblatt zu Trier 1836

Dem Haarflechter und Posamentierer J. C. Held zu Elberfeld ist unter dem 23. März 1836 ein Patent
auf eine an der gewöhnlichen Flechtmaschine angebrachte , durch Beschreibung und Zeichnung erläuterte , neue Vorrichtung zu Haarflecht - Arbeiten auf 5 Jahre , von jenem Termine an gerrechnet und für den ganzen Umfang der Monarchie , erteilt worden.

[itau]

Patente

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1836


Dem Wasserbau Inspektor Rößler zu Aachen ist unter dem 21. April 1836 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung erläuterte , in ihrem ganzen Zusammenhange als neu und eigenthümlich erkannte Vorrichtung um Lasten auf Eisenbahnen über steile Anhöhen fortzuschaffen , jedoch ohne Jemand in der anderweitigen Ausführung des zum Grunde liegenden Prinzips oder in der Anwendung der bekannten Theile zu beschränken , auf 15 Jahre , von jenem Termine an gerechnet und für den Umfang der Monarchie , erteilt worden


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Dem chirurgischen Instrumentenmacher H. Griebel zu Berlin ist unter dem 21. April 1836 ein Patent
auf eine neue Art von Spargelstecher , wie solcher in einem beigebrachten Exemplar dargestellt worden ist ,
auf 6 Jahre , von jenem Termine an gerrechnet und für den Umfang der Monarchie , erteilt worden

[itau]

Patente

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1826

Dem Unterzeichneten ist von dem Königl. Hohen Ministerium des Innern unter dem 26. Mai .d. J. ein 6 hintereinander folgende Jahre und für die ganze westliche Monarchie gültiges Patent auf ein eigenthümliches Verfahren , Kochgeschirr von Gußeisen zu verzinnen , erteilt , mit der Bestimmung , daß dadurch Niemand in der Anwendung der zeither bekannten und ausgeführten Verzinnungsarten behindert werde

Indem dieses zur öffentlichen Kunde gebracht wird , wird vermerkt , daß eine dieses Verfahren erläuternde Beschreibung bei einem Hohen Ministerium des Inneren niedergelegt wurde.

Elberfeld , den 6. Juli 1826

Hermann Jaeger , Kaufmann und Fabrikant.

[itau]

Patente

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1826


Unter dem 11. April d. J. ist mir mit Allerhöchster Genehmigung Sr. Majestät des Königs , auf ein anerkannt neues Verfahren , eine durch Säuren , Alkalien und Chlor unzerstörbare schwarze Schreibtinte anzufertigen , für den ganzen Umfang des Preußischen Staats , ein Patent auf 6 Jahre erteilt worden

Berlin den 28. April 1826

Der Kaufmann E. E. Heyl ; Charlottenstraße Nr. 5

[itau]

Patente

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1826


Ein Königl. Hohes Ministerium des Innern und der Polizei , hat dem unterzeichneten Althaus zu Saynerhütte im Reg.- Bez. Koblenz durch ein Patent vom 14. Juni 1826 , das für alle Provinzen der
Monarchie auf 8 Jahre gültige Recht zu erteilen geruht :

Eine neue Feuer - Dekonomie für Dampfmaschinen - durch die eigenthümliche Einrichtung zur Dampferzeugung für Dampfmaschinen im Allgemeinen ...................................,

es wird zugleich die gesetzliche Verordnung vom 14. Oktober 1815 gemäß bemerkt , das die Beschreibung der Erfindung bei erwähntem Hohen Ministerio niedergelegt wurde .

Saynerhütte , den 29. Juli 1826

Der Bauinspektor Carl Ludwig Althaus

[itau]

Patente

Dem Uhrmacher Friedrich Tiede in Berlin ist unter dem 17. Juli 1836 ein Patent
auf ein bei astronomischen Pendel - Uhren anwendbares Echappement mit gleichbleibender Kraft , in der für neu und eigenthümlich erkannten , durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung , auf 10 Jahre von jenen Termin an gerechnet und für den Umfang der Monarchie gültig , erteilt worden .

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1836

[itau]

Patente

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1836

Dem Mechaniker Friedrich Overmann zu Trier ist unter dem 11. August 1836 ein Patent

auf eine durch Zeichnung und Beschreibung erläuterte Einrichtung der Boden und Heerde bei Flammen - Oefen zum Frischen des Roheisens auf 8 Jahre , von jenem Termin an gerrechnet und für den Umfang der Monarchie , erteilt worden.

[itau]

Patente

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1836


Dem Mechanikus E. Bentzke in Berlin ist unter dem 22. August d.J. ein auf 8 hinter einander folgende Jahre , vom Tage der Ausfertigung an gerechnet und für den ganzen Umfang des Preuß. Staats gültiges Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung dargestellten rotierenden Abdampf - Apparat , in sofern er in seiner Zusammensetzung für neu und eigenthümlich erkannt worden ist , erteilt worden .

Trier , gedruckt bei HETZRODT , Sohn

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Dem Vorsteher eines Privat - Lehr - Instituts , J. B. H. May zu Trier , ist unter dem 20. August d. J. ein auf 6 hinter einander folgende Jahre , vom Tage der Ausfertigung an gerechnet , und für den ganzen Umfang des Preuß. Staats gültiges Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung dargestellte Maschine zum Ausfertigen durchstochener Patrone Behufs der Uebertragung von Zeichnungen auf gewebte Stoffe u.s. weit sie als neu und eigenthümlich anerkannt worden , erteilt worden

[Konni]

Düsseldorfer Amtsblatt 1852

Dem Zimmermann Gottlieb Bernhard zu Eßmannsdorf bei Artern ist unter dem 3. Januar 1852 ein Patent:

auf eine Maschine zum Absondern guter und voller Erbsen von schlechten, in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Ausführung, und ohne Jemanden in der Benutzung der bekannten Theile zu behindern,

auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Düsseldorf den 9. Januar 1852

[Konni]

Düsseldorfer Amtsblatt 1852

Dem Kaufmann Friedrich Martini zu Elberfeld ist unter dem 23. Februar 1852 ein Patent:

auf eine Dampfmaschine in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung, ohne Jemanden in der Anwendung des derselben zum Grunde liegenden bekannten Prinzips und der bekannten Theile zu beschränken,

auf acht Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Düsseldorf den 28 Februar 1852

[Konni]

Düsseldorfer Amtsblatt vom 1852

Dem Franz Friedrich Patscher zu Menden ist unter dem 23. Februar 1852 ein Patent:

auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene für neu und eigenthümlich erkannte Maschine zur Anfertigung von Haken und Oesen,

auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

[Konni]

Düsseldorfer Amtsblatt von 1852

Dem Kaufmann Franz Schilde zu Berlin ist unter dem 23. Februar 1852 ein Patent:

auf eine durch Modell nachgewiesene Briefwaage, so weit dieselbe als neu und eigenthümlich anerkannt ist, ohne Jemand in der Benutzung bekannter Theile zu beschränken,

auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Düsseldorf den 1. März 1852

[itau]

Patente

Den Banquiers G.M. und C.D. Oppenfeld zu Berlin ist unter dem 18. Juni 1836 ein Patent wegen einer rotierenden Dampfmaschine in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung , auf 8 Jahre , von jenem Termin an gerechnet und für den Umfang der Monarchie , erteilt worden

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier.

[itau]

Patente

Mit Allerhöchster Gehnemigung Sr. Majestät des Königs , hat ein Hohes Ministerium des Innern mir unter dem 24. August auf 5 hinter einander folgende Jahre und für den ganzen Umfang des Staates gültige Patente zu erteilen geruht .

1 ) Aiuf die alleinige Anfertigung eines Maßstabes nach einer durch Beschreibung und Zeichnung ( welche zu den Akten des Ministeri genommen wurde ) erläuterten , eigenthümlichen , einfachen Einrichtung zum Auftragen und Abmessen von Linien auf Papier , ohne Hilfe eines Zirkels

2) auf eine alleinige Anfertigung eines auf keiner Seite vorstehenden , eigenthümlichen , durch Beschreibung und Zeichnung ( welche zu den Akten des K. Ministeri genommen und aufbewahrt worden ) erläuterten Charniers .

Eine nähere Bekanntmachung und Erklärung hierüber soll nächstens in den hiesigen öffentlichen Blättern erscheinen .
Berlin den 15. September 1826
Johann Friedrich Aehnelt , Mechanicus , unter den Linden 22.

Amtsblatt der Königl. Regierung zu Trier 1826