Verpflichtung gegenüber minderjährigen Kindern nach Tod des Ehemanns

[IStorb]

Hallo an das Forum,

ich habe gestern ein Dokument bekommen, in dem es heißt:

"Die Witwe M. A. hat gegenüber den minderjährigen Kindern aus ihrer Ehe mit dem verstorbenen J. A. die im § 1669 BGB bezeichneten Verpflichtungen nicht zu erfüllen."

Das Dokument stammt aus dem Jahr 1938; und ich finde leider keine BGB-Ausgabe aus dieser Zeit, nur neuere, in denen der Paragraph weggefallen ist.

Kennt sich hier jemand damit aus und/oder könnte mir sagen, um was für Verpflichtungen es sich dabei handelt?


Vielen Dank schon einmal im Voraus.

[sonjavi]

Hallo Irmgard,

zum BGB schau mal hier:

http://www.koeblergerhard.de/Fontes/BGBalleFassungen.htm

Es gab verschiedene Änderungen 1938, daher müsste man auf das genauen Datum achten.

Viele Grüße
Sonja

[AKocur]

Hallo Irmgard,

für's BGB kann ich diese Seite nur wärmstens empfehlen. Es es jeder Paragraph in jeder seiner Fassungen (zum Umschalten) aufgeführt.

LG,
Antje

[IllIlIllI]

Hallo Irmgard,

für's BGB kann ich diese Seite nur wärmstens empfehlen. Es es jeder Paragraph in jeder seiner Fassungen (zum Umschalten) aufgeführt.

LG,
Antje

Guter Hinweis, es galt also vom 1.1.1900 bis 1.7.1958:


»§ 1669. [1] Will der Vater eine neue Ehe eingehen, so hat er seine Absicht dem Vormundschaftsgericht anzuzeigen, auf seine Kosten ein Verzeichniß des seiner Verwaltung unterliegenden Vermögens einzureichen und, soweit in Ansehung dieses Vermögens eine Gemeinschaft zwischen ihm und dem Kinde besteht, die Auseinandersetzung herbeizuführen. [2] Das Vormundschaftsgericht kann gestatten, daß die Auseinandersetzung erst nach der Eheschließung erfolgt.«


Sieht so aus, als ginge es um das Vermögen, dass nach einem Erbfall ja auch teilweise den Kindern zusteht und durch eine neue Ehe des überlebenden Elternteils nicht geschmälert werden sollte.


Ist meine Privatmeinung, keine Rechtsauskunft.


LG
Mario

[IStorb]

Vielen Dank Euch Dreien für Eure schnellen Antworten!


Ich war auf einer völlig falschen Fährte, weil ich gedacht hatte, es hätte etwas mit Kindesunterhalt zu tun.